Aktuelles
Neuigkeiten von ATN
Bleiben Sie hier auf dem Laufenden: In unserer Rubrik „Aktuelles“ informieren wir Sie sowohl über alle Neuigkeiten rund um unsere Arbeit als Rechtsanwälte als auch über relevante juristische Themen. Das Spektrum reicht von News aus der Kanzlei über wichtige Urteile bis hin zu Veranstaltungshinweisen.
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Urlaubsabgeltung als (Neu-)Masseverbindlichkeit / Rechtsprechungsänderung des BAG
17. Januar 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminBundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. November 2021 – 6 AZR 94/19 – Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Oktober 2018 – 23 Sa 505/18 Mit Urteil vom 25.11.2021 (BAG, Urteil v. 25.11.2021 – Az. 6 AZR 94/19), stellt der u.a. für das Insolvenzrecht zuständige 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts fest, dass Urlaubsabgeltungsansprüche aus Arbeitsverhältnissen, die vor Insolvenzeröffnung […]
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(Fast) ein Jahr SanInsFOG und StaRUG und erste Erfahrungen
17. Dezember 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminInsolvenzsysteme WHOA, Scheme of Arrangement und Schutzschirm seit 01.01.2021 im Wettbewerb Nach dem „Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen“ (ESUG) aus 2013 ist das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFOG) zum 01.01.2021 die nächste „große Sanierungsreform“. Das SanInsFOG beinhaltet neben dem „Unternehmensstabilisierungs- und –restrukturierungsgesetz“ (StaRUG) weitreichende gesetzliche Anpassungen im Bereich der InsO und des COVInsAG. Die […]
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Das Insolvenzaussetzungsgesetz in der Praxis
14. Dezember 2021/in Covid-19 /von pixel-adminRechtshandlungen trotz ausgesetzter Insolvenzantragspflicht anfechtbar, wenn tatsächlich bereits Eigenantrag gestellt war Seit Implementierung der zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen und der damit verbundenen Einschränkungen geschäftlicher Tätigkeiten von Unternehmen im März 2020 haben die staatlichen Ebenen mit verschiedenen Maßnahmen u.a. auch versucht, die Existenz der beeinträchtigten Unternehmen zu sichern. Dazu hat der Bundesgesetzgeber u.a. das […]
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Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“
3. Dezember 2021/in Covid-19 /von pixel-adminBundesarbeitsgericht, Urteil vom 30. November 2021, Az. 9 AZR 225/21 Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 12. März 2021, Az. 6 Sa 824/20 Mit aktuellem Urteil vom 30.11.2021 bestätigt das Bundesarbeitsgericht die bislang gelebte Praxis der Kürzung von Urlaubstagen bei Einführung von Kurzarbeit. Dies gelte jedenfalls dann, wenn einzelne Arbeitstage auf Grund von Kurzarbeit vollständig ausfallen, […]
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AST-Apparatebau GmbH mit starkem Investor für Neuausrichtung – Dickersbach System GmbH und Breidenbach Maschinen GmbH mit Management by Out Lösung
2. Dezember 2021/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminKöln, Wilnsdorf, Rösrath und Kürten – Dezember 2021 – Anfang des Jahres 2021 geriet die Höver-Unternehmensgruppe, welche sich auf die Metallverarbeitung spezialisiert hat, u.a. aufgrund der Corona-Krise in eine wirtschaftliche Krise. Darunter waren auch das Wilnsdorfer Unternehmen AST-Apparatebau GmbH, das Rösrather Unternehmen Dickersbach System GmbH sowie das in Kürten ansässige Unternehmen Breidenbach Maschinen GmbH. Die […]
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Arbeitgeber trägt bei Corona-Schließung kein Arbeitsausfallrisiko
24. November 2021/in Covid-19 /von pixel-adminWer trägt das Risiko des Arbeitsausfalls bei einem Lockdown? Hier erfahren Sie alles Wichtige!
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„3G“ am Arbeitsplatz, § 28b IfSG n.F. – Arbeitgeber in der Pandemiebekämpfung
23. November 2021/in Covid-19 /von pixel-adminDie bislang in § 28a Abs. 7 IfSG geregelte sog. „Epidemische Lage“ als Ermächtigungsgrundlage für Einschränkungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung läuft zum 25.11.2021 aus. Dennoch steigt das Infektionsgeschehen. Daher hat der Bundestag mit Beschluss vom 18.11.2021 (BT-Drs. 20/15) den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der […]
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Kryptowährungen im Insolvenzverfahren – Sicherung, Behandlung, Verwertung und mehr
16. November 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminWas sind Krypotowährungen, Blockchain, Krypto, Coins oder Token? Bei der Einordnung der Begriffe spielen Emotionen und Vorerfahrungen mit Finanzprodukten eine wesentliche Rolle. Einleitung zu Kryptowährungen Objektiv betrachtet handelt es sich bei Kryptowährungen schlicht um digitale Vermögenswerte. Die Besonderheit liegt darin, dass Kryptowährungen nicht unmittelbar staatlich kontrolliert oder reguliert werden. Dies trägt zu dem weit verbreiteten […]
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Krisenfrüherkennung – Die neue (alte) Pflicht für Geschäftsführer
11. November 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminZum 01.01.2021 trat – im Rahmen des SanInsFoG (Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts) – das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (Unternehmensstabilisierung- und –restrukturierungsgesetz – StaRUG) in Kraft. Damit setzte der Gesetzgeber die Richtlinie (EU) 2019/1023 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über präventive Restrukturierungsrahmen etc. um. […]
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CANTEC wird nach Sanierung fortgeführt – Gläubiger bestätigen Insolvenzplan
23. Juni 2021/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannDer traditionsreiche Essener Maschinen- und Anlagenbauer wird als Dienstleister am Standort Essen fortgeführt, die Montage wird bei der Muttergesellschaft Soudronic AG in der Schweiz konzentriert Die Gläubiger der Cantec GmbH & Co. KG haben in dem Erörterungs- und Abstimmungstermin vor dem Amtsgericht Essen am 18.06.2021 mit überwältigender Mehrheit von über 99 % dem vorgeschlagenen Insolvenzplan […]
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Bundesregierung trifft weitere Unterstützungsmaßnahmen vor der Bundestagswahl
10. Juni 2021/in Unkategorisiert /von brueggemannÜberbrückungshilfe III wird als Überbrückungshilfe plus bis September 2021 verlängert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz verlängern die Überbrückungshilfe III bis zum 30. September 2021. Das Programm heißt jetzt „Überbrückungshilfe III plus“. Die Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III werden in der Überbrückungshilfe III Plus beibehalten. Neu ist die Restart-Prämie, mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss […]
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ATN in der GmbHRundschau
26. Mai 2021/in Aktuelles von ATN, Covid-19, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannUnser Kollege Prof. Dr. Peter Neu hat gemeinsam mit RA Christian Senger von dhpg den Aufsatz “Auswirkung des SanInsFoG auf die Fortführungsprognose (Going-Concern-Prämisse) nach § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB?” verfasst, veröffentlicht wurde der Artikel in der aktuellen Ausgabe der GmbHRundschau. Die Autoren erläutern hierbei mögliche Auswirkungen, die die verschiedenen gesetzgeberischen Änderungen im Rahmen […]
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ATN beim #UMDENKEN Podcast
25. Mai 2021/in Aktuelles von ATN, Arbeit und Betrieb, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannUnser Kollege RA Robin Schmahl war kürzlich Gast in der neuen Podcastserie „Die Helfer in der Krise“ bei „Frank.B. trifft – Der Podcast für Solingens Wirtschaft“. In Folge 16 der neuen Serie informiert er rund um das Thema „Insolvenzen durch UMDENKEN abwenden“. Die vollständige Folge sowie den gesamten Podcast auf verschiedenen Streaming-Diensten finden Sie hier: […]
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Aktuelle Sonderregelungen des COVInsAG
19. April 2021/in Covid-19, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannGerade in Zeiten der Corona-Pandemie muss das Sanierungs- und Insolvenzrecht seine Dynamik beweisen und sich den aktuellen Gegebenheiten bestmöglich anpassen. Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern trat unter anderem das COVInsAG im März letzten Jahres in Kraft und wird seitdem regelmäßig erneuert. Eine Erläuterung der Regelungen finden Sie hier.
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Nolde Spedition wieder auf Erfolgskurs – Sanierung in Eigenverwaltung erfolgreich abgeschlossen
31. März 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannGevelsberg, 30.03.2021 Rund ein Jahr nach Antragstellung der Nolde Speditions GmbH & Co. KG beim Amtsgericht Hagen auf Sanierung in Eigenverwaltung ziehen die Beteiligten eine positive Bilanz. Im Rahmen der Eigenverwaltung mussten zwar einige Sanierungsmaßnahmen umgesetzt werden, so u.a. die Schließung eines Standortes in Rheda-Wiedenbrück, der Betrieb in Gevelsberg konnte indes trotz der Corona-Pandemie erfolgreich […]
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Kurzarbeit und Quarantäne – Wer zahlt was?
30. März 2021/in Arbeit und Betrieb, Covid-19 /von brueggemannDas Infektionsschutzgesetz und die Entschädigung für den Verdienstausfall Der Fall kommt – leider – immer häufiger vor. Gegenüber einer Arbeitnehmerin wird Quarantäne behördlich angeordnet. Die Arbeitnehmerin kann ihre Arbeitskraft nicht mehr anbieten, der Arbeitgeber wird von der Gegenleistung, nämlich der Verpflichtung, die Vergütung zu bezahlen, frei. Die Arbeitnehmerin kann aber nach § 56 Abs.1 IfSG […]
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ATN beim BVMW-Webinar “Neue Instrumente zur Sanierung von Unternehmen”
29. März 2021/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannAm 25.03.2021 veranstaltete der BVMW ein Webinar zum Thema “Neue Instrumente zur Sanierung von Unternehmen”. Unser Kollege RA Thorsten Kapitza informierte hierbei in einem spannenden Vortrag über das StaRUG und die Eigenverwaltung. Das vollständige Webinar finden Sie hier: Webinar “Neue Instrumente zur Sanierung von Unternehmen” Eine schriftliche Zusammenfassung können Sie hier einsehen: BVMW Neue Instrumente […]
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+++ Rechtsprechungstelegramm +++ Kürzung von Urlaubsansprüchen bei Kurzarbeit “Null” +++
19. März 2021/in Aktuelles von ATN, Arbeit und Betrieb /von ordejonMindesturlaubsanspruch nach Europäischem Recht Wie bekannt, hatte ja der EuGH schon im Dezember 2018 entschieden, dass der Mindesturlaubsanspruch aus Art. 7 Abs.1 der Richtlinie 2003/898/EG während Kurzarbeit Null nicht entsteht (EuGH, Urt. v. 13.12.2018 – C-385/17). Das Gericht konnte sich hierzu auf eine Reihe von Entscheidungen stützen, die dies bereits in der Vergangenheit gestützt hatten […]
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„Heinrich-Zschokke-Haus“ gerettet
12. März 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannGroße Erleichterung an der Hagener Straße in Gerresheim: Das dortige, bisher unter der Bezeichnung „Heinrich-Zschokke-Haus“ bekannte, Seniorenwohnheim des gleichnamigen, gemeinnützigen Vereins – bleibt als vollstationäre Pflegeeinrichtung mit umfassendem Leistungsangebot und Tagespflege sowie den angeschlossenen Seniorenwohnungen erhalten. Die Rechtsanwälte Peter Mazzotti und Dr. Marc d’Avoine von der Kanzlei ATN d’Avoine Teubler Neu sind ebenso erleichtert wie […]
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Profifußball und Insolvenz: Ein Gespenst verblasst?
1. März 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannNeue Lizensierungsordnung Nun ist es soweit: Die 36 Mitgliedervereine der DFL haben bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung vom 18.02.2021 die neue Lizensierungsordnung in Kraft gesetzt. Das ist diesmal mehr als ein Formalismus. Denn im März 2020 hatte die DFL vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zum einen beschlossen, den Spielbetrieb bis zum 30.04.2020 auszusetzen, zum anderen aber […]
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ATN beim Management Circle Intensiv-Seminar ‘Das neue Sanierungsrecht’
25. Februar 2021/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannDas Seminar ‘Das neue Sanierungsrecht’ der Management Circle AG informiert Sie im Rahmen des neuen Sanierungsrechts über die Möglichkeiten Unternehmen präventiv und bereits vor der Insolvenz umfassend zu unterstützen. Unser Kollege Prof. Dr. Peter Neu wird hierbei einen spannenden Vortrag zum Thema ‘Das SanInsFoG und StaRUG – Überblick und Einführung’ halten. Die Termine: 27. und […]
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Heinrich-Zschokke-Haus e.V. wird saniert
4. Februar 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannHeinrich-Zschokke-Haus wird in Eigenverwaltung saniert Der Düsseldorfer Heinrich-Zschokke-Haus e.V., Betreiber des gleichnamigen Senio-renwohn- und Pflegeheims in der Hagener Str. 58 in Gerresheim, wird saniert. Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 01.02.2021, Az. 503 IN 139/20, die Ei-genverwaltung angeordnet. Bereits am 27.11.2020 hatte der Vorstand beim Amtsge-richt Düsseldorf den Antrag zur Durchführung des Verfahrens gestellt. […]
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SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021 (Corona-ArbSchV) – Neue Pflichten für Arbeitgeber in der Pandemie
26. Januar 2021/in Arbeit und Betrieb, Covid-19 /von brueggemannTrotz anhaltendem „Lockdowns“ sowie erster, sinkender Infektionszahlen ist eine Entspannung der Corona-Pandemie nicht in Sicht. Die erstmals in Großbritannien nachgewiesene Mutation des Virus trübt die Hoffnung auf ein baldiges Ende. Die zur Kontaktreduzierung in vielen Lebensbereichen bereits vorhandenen Maßnahmen reichen nicht aus, das Infektionsgeschehen wirksam und nachhaltig einzudämmen. Es bedarf daher weitergehender Maßnahmen am Arbeitsplatz, […]
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Erleichterte zeitliche Rahmenbedingungen für natürliche Personen in Insolvenzverfahren
19. Januar 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannDer Deutsche Bundestag hat am 17.12.2020 das „Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht“ beschlossen. Hinter dem ausufernden Titel verbirgt sich für natürliche Personen (u.a. Freiberufler, Einzelunternehmer und Verbraucher) eine erhebliche zeitliche Erleichterung beim Durchlaufen eines Insolvenzverfahrens. Bislang betrug die […]
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Neues Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG incl. StaRUG) tritt zum 01.01.2021 in Kraft
18. Januar 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von brueggemannNunmehr gelten höhere Anforderungen an die Eigenverwaltung Mit hohem Druck hat der Gesetzgeber zum Jahresende 2020 noch wichtige Änderungen für die Sanierungspraxis auf den Weg gebracht: Mit dem am 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG incl. StaRUG) gibt es div. Neuregelungen für Unternehmer, Geschäftsleiter, Gesellschafter, Berater u.a. […]
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Erfolgreicher Inhaberwechsel der Kronen-Apotheke
4. Januar 2021/in Ärzte und Gesundheitswesen /von brueggemannWie wir bereits Ende letzten Jahres berichteten, konnte die Kronen-Apotheke in Wuppertal zum 01.01.2021 an den Osnabrücker Apotheker Mohammed Ghani veräußert werden. Die Kronen-Apotheke wurde in dem Eigenverwaltungsverfahren eng von den Restrukturierungsexperten RA Thorsten Kapitza, RA Robin Schmahl und RA Paul Michels, Rechtsanwälte der Kanzlei ATN d’Avoine Teubler Neu, begleitet. Die Westdeutsche Zeitung berichtete am […]
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Übertragung der Kronen-Apotheke zum 01. Januar
4. Dezember 2020/in Ärzte und Gesundheitswesen, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminWuppertal, 03. Dezember 2020: Nach erfolgreicher Restrukturierung im Eigenverwaltungsverfahren konnte die Kronen-Apotheke in Wuppertal zum 01.01.2021 an den Osnabrücker Apotheker Mohammed Ghani veräußert werden. Die 1892 in Langerfeld gegründete Apotheke ist seit 40 Jahren besonders auf Homöopathie und Naturheilkunde spezialisiert. Seit 1996 liegt ein Schwerpunkt außerdem auf der Traditionellen Chinesischen Medizin, 2007 wurde die Traditionelle […]
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Neustart für Solinger Manufaktur DOVO Stahlwaren
2. November 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminInsolvenzverwalter Dr. Marc d’Avoine findet Investor: Ein Berliner Jungunternehmer baut auf eine Zukunft zwischen Tradition und Digitalwirtschaft. Nach dem Insolvenzantrag der DOVO Stahlwaren GmbH & Co. KG im Frühjahr 2020 ist es dem Insolvenzverwalter Dr. Marc d’Avoine gelungen, trotz schwieriger Rahmenbedingungen einen Investor für den traditionellen Hersteller von Rasiermessern und Scheren für die Körperpflege zu […]
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Neue Gesetze und Gesetzesänderungen im Sanierungs- und Insolvenzrecht Anfang 2021 zu erwarten
23. Oktober 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDie Praxis darf sich auf mehrere neue Gesetze und Gesetzesänderungen einstellen. Die Titel sind sperrig, die Inhalte komplex: SanInsFoG – Entwurf des Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (Sanierungsrechtsfortentwicklungsgesetz) StaRUG – Entwurf des Gesetzes über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (Unternehmensstabilisierungs- und –restrukturierungsgesetz) Das Bundeskabinett bringt damit eine von der EU vorgegebene Reform für Sanierungs- und Insolvenzrecht auf den Weg. Die Umsetzung ist […]
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COVID-19: Besteht eine Pflicht zur virtuellen Mitgliederversammlung bei Vereinen?
19. Oktober 2020/in Covid-19 /von pixel-adminBereits Ende März 2020 ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (COVFAG) vom 27.3.2020 (BGBl. 2020 I S. 569) in Kraft getreten. Dessen Art. 2 enthält seinerseits das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVMG) welches Regelungen über […]
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ATN beim RP-Wirtschaftsforum „Sanierung und Beratung“
16. Oktober 2020/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminUnser Kollege Prof. Dr. Peter Neu nahm kürzlich am diesjährigen Wirtschaftsforum der Rheinischen Post zum Thema „Sanierung und Beratung“ teil. Hierbei tauschte er sich mit anderen Sanierungs- und Insolvenzexperten über die möglichen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise aus. Unter anderem wurde darüber diskutiert, welche Branchen besonders stark von der Pandemie betroffen sind, und für welche Branchen […]
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BGH urteilt zu den Befugnissen eines vorläufigen Insolvenzverwalters bei Einzug von Bankguthaben
10. Oktober 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminBGH , Urteil vom 24.09.2020 – IX ZR 289/18 Ein vorläufiger Insolvenzverwalter, der zur Einziehung von Bankguthaben des Schuldners ermächtigt ist, kann die für ein Gemeinschaftskonto vereinbarte Einzelverfügungsbefugnis nicht widerrufen. Das Pfandrecht der Bank an einem Guthaben auf einem im Kontokorrent geführten Girokonto erstreckt sich auch auf den Anspruch auf das Tagesguthaben. Das hat der […]
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Online-Seminar „COVID-19 – Unternehmenskrise überwinden und Haftung vermeiden“
8. Oktober 2020/in Covid-19, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminAm 07.10.2020 hielten unsere Kollegen Dr. Marc d’Avoine und RA Peter Mazzotti ein spannendes Online-Seminar zum Thema „COVID-19 – Unternehmenskrise überwinden und Haftung vermeiden“. Sie informierten unter anderem über den kürzlich veröffentlichten Referentenentwurf des Sanierungsrechtsfortentwicklungsgesetztes sowie die Möglichkeiten und zukünftigen Änderungen, die sich durch den neuen Rahmen für Unternehmer ergeben könnten. Eine Zusammenfassung des Online-Seminars […]
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Pressemitteilung: Das Apothekenrechenzentrum AvP GmbH meldet Insolvenz an
30. September 2020/in Ärzte und Gesundheitswesen, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDüsseldorf, 28. September 2020: Das Apothekenrechenzentrum AvP Deutschland GmbH (nachfolgend: AvP) hat am 16. September 2020 Insolvenz beim Amtsgericht Düsseldorf angemeldet. Viele Apotheken warten seither auf die Auszahlung offener Beträge und geraten in Folge dessen in Zahlungsschwierigkeiten. Wie der vorläufige Insolvenzverwalter in ersten Mitteilungen verlautbaren ließ, werden kurzfristig jedenfalls keine Gelder an die betroffenen Apotheken […]
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Bundesregierung legt am 18.09.2020 den Referentenentwurf zum Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen vor
22. September 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDie Bundesregierung hat mit dem am 18.09.2020 veröffentlichten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts neue Regeln vorgeschlagen, die von den Verbänden und Organisationen zur Zeit beleuchtet werden. Ob es noch Änderungen geben wird, ist offen. Nicht jeder Unternehmer wird den „Rahmen“ nutzen können. Denn der neu geschaffene Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen soll nur […]
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Aufgaben und Pflichten des Insolvenzverwalters bei Scheingewinnen
22. Juli 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminMüssen Steuererklärungen und -bescheide nachträglich korrigiert werden? Den Dax-Konzern Wirecard erwarten möglicherweise Steuerrück-zahlungen in Millionenhöhe. Diese entstanden jedoch auch durch sogenannte Scheingewinne – das Unternehmen aktivierte in der Bilanz wohl nicht vorhandenes Vermögen von 1,9 Milliarden. Auf dieser Grundlage erklärte der Konzern Einkünfte und zahlte entsprechend hohe Steuern. Kollege Dr. Marc d’Avoine erläutert in diesem […]
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Soldin Stahl- und Metallbau in Erkrath gerettet
30. Juni 2020/in Arbeit und Betrieb /von pixel-adminDas seit Jahrzehnten in Erkrath verwurzelte Handwerksunternehmen „Soldin Stahl- und Metallbau“ ist saniert. Insolvenzverwalter …
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Pressemitteilung zur Rettung der Dawedeit GmbH und Gunter Dawedeit GmbH & Co. KG Verpachtungen
18. Juni 2020/in Übergreifend /von pixel-adminPressemitteilung zur Rettung der Dawedeit GmbH und Gunter Dawedeit GmbH & Co. KG Verpachtungen Dawedeit mit starkem Investor für Neuausrichtung Fortführung durch erfahrenen Investor gesichert Standort Schalksmühle bleibt als Produktionsstätte erhalten Hagen, Schalksmühle Juni 2020 – Ende 2019 geriet das Schalksmühler Unternehmen Dawedeit GmbH, welches auf Präzisionsstanzteile für die Automobil- und Elektroindustrie spezialisiert ist, in Insolvenz. […]
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Corona-Kurzarbeitergeld – Aktuelle Rechtsfragen zur Kurzarbeit in der Corona-Krise
14. Mai 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminÜber die erleichterten Zugangsvoraussetzungen zum Kurzarbeitergeld für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemäß der §§ 95 ff. SGB III hatten wir bereits ausführlich berichtet (siehe Bericht vom 11.03.2020 – Arbeitsrechtliche Maßnahmen bei unvermeidbarem Arbeitsausfall). Bislang haben bereits über 700.000 Betriebe Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit angemeldet. Millionen Beschäftigte sind hiervon betroffen. Auf Grund der wirtschaftlichen Folgen […]
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UPDATE – Gesetzliche Maßnahmen und Regelungen in der Corona-Krise
13. Mai 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminUPDATE – Stand 13.05.2020 – Gesetzliche Maßnahmen und Regelungen in der Corona-Krise +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ 1. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Telefon Arbeitgebern ist sie bereits bekannt. Arbeitnehmer erfahren meist erst im Krankheitsfall von ihr. Die Möglichkeit der Krankschreibung per Telefon durch den eigenen Hausarzt. Grundsätzlich gilt gem. § 4 Abs. 1 S. 2 der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) […]
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Betriebsunterbrechungsversicherung und Betriebsschließungsversicherung in der Coronakrise
21. April 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminATN Rechtsanwälte Große Zweifel bestehen derzeit bei vielen versicherten Unternehmen, ob die vorhandenen Versicherungsprodukte in der jetzigen Situation bei Betriebsunterbrechungen oder Betriebsschließungen zur Anwendung kommen. Dieser Beitrag will einen kurzen Überblick über die derzeitige Situation bieten: 1. Betriebsunterbrechungsversicherung greift nicht Bei der Betriebsunterbrechungsversicherung (BUV) handelt es sich um eine Sachversicherung. Die Versicherung greift, wenn eine […]
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Mietrecht in der Corona-Krise – Vertragsanpassungen durch Mieter und Vermieter?
17. April 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminRechtsanwalt Karl Neumann, LL.M. und Rechtsanwalt Sebastian Haug, ATN Rechtsanwälte In unserem ersten Beitrag zum Mietrecht in der Corona-Krise haben wir uns den Neuregelungen zu Art. 240 § 2 EGBGB gewidmet. Dieser sieht Beschränkungen der Kündigungsmöglichkeiten von Miet- und Pachtverhältnissen für Vermieter während der COVID-19-Pandemie vor. Der Gesetzesentwurf (BT-Drucks. 19/18110) wurde am 25.03.2020 durch den […]
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UPDATE – Gesetzliche Maßnahmen und Regelungen in der Corona-Krise
14. April 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminUPDATE – Stand 14.04.2020 – Gesetzliche Maßnahmen und Regelungen in der Corona-Krise 1. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Telefon Arbeitgebern ist sie bereits bekannt. Arbeitnehmer erfahren meist erst im Krankheitsfall von ihr. Die Möglichkeit der Krankschreibung per Telefon durch den eigenen Hausarzt. Grundsätzlich gilt gem. § 4 Abs. 1 S. 2 der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über […]
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Corona – Maßnahmenpakete und gesetzliche Regelungen – Restrukturierung und Sanierung
3. April 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminZusammenfassung der bisherigen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmenpakete im Zusammenhang mit der Coronakrise und ein Ausblick auf Restrukturierung und Sanierung Rechtsanwälte Ignacio Ordejón Zuckermaier (Arbeitsrecht, Steuerrecht und Finanzierung) und Peter Mazzotti (Sanierung, Restrukturierung und Insolvenzrecht), ATN Rechtsanwälte Die Coronakrise hat uns fest im Griff. Unternehmen müssen aktuell wissen, welche rechtlichen, finanziellen, steuerlichen oder organisatorischen Änderungen sich ergeben haben. […]
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Mietzinsausfälle infolge der Corona-Pandemie – Krisenbedingter Schutz für Mieter und Pächter
27. März 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminRechtsanwälte Sebastian Haug und Karl Neumann, ATN Rechtsanwälte Die Corona-Pandemie hinterlässt immer weitreichendere Spuren. Unternehmen und Kleinbetriebe melden Kurzarbeit an. Selbständige leiden unter massiven Gewinneinbrüchen infolge stornierte Aufträge, leerstehender Gastronomie oder Absagen bereits gebuchter Veranstaltungen. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die berufliche Existenz des Einzelnen sondern kann auch das eigene Zuhause gefährden, indem Mieten […]
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ATN – Unsere Maßnahmen – Corona
19. März 2020/in Aktuelles von ATN, Covid-19 /von pixel-adminAuch bei ATN Rechtsanwälte haben wir in den letzten Tagen unsere Vorsorge- und Notfallpläne in Kraft gesetzt, um unseren Beitrag für die Eindämmung der Folgen der Coronakrise zu leisten. Dazu gehört auch, dass wir in unseren Büros zu weiten Teilen Heimarbeit angeordnet haben. Wir wollen hiermit die Sicherheit und die Gesundheit unserer Mitarbeiter, ihrer Familien […]
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VID: Eckpunktepapier zur Coronakrise – Abfederung der wirtschaftlichen Folgen
18. März 2020/in Aktuelles von ATN, Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminDie bisherigen Schritte des Gesetzgebers, um der Krise zu begegnen, sind richtig und wichtig. Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen oder die befristete Aussetzung der Insolvenzantragspflicht werden aber dort nicht ausreichen, wo Umsätze und damit Liquidität unmittelbar fehlen. Welche Maßnahmen, von Liquiditätshilfen, Bürgschaften, Rückzahlung staatlicher Kredite nur nach Leistungsfähigkeit bis hin zu Sicherungssystemen für Einzelkaufleute und Freiberufler, gerade in diesen Fällen […]
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Vortrag zum Erbrecht für Ärzte ohne Grenzen e.V. findet nicht statt
12. März 2020/in Aktuelles von ATN, Erben und Vererben, Übergreifend /von pixel-adminVortrag wegen Corona abgesagt Ärzte ohne Grenzen hat beschlossen, den Fachvortrag von Rechtsanwalt Thien am kommenden Donnerstag, den 19. März 2020 aufgrund des Coronaviruses abzugsagen. Laut Ärzte ohne Grenzen soll die Veranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
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Arbeitsrechtliche Maßnahmen bei unvermeidbarem Arbeitsausfall
11. März 2020/in Aktuelles von ATN, Covid-19 /von pixel-adminRechtsanwalt Ignacio Ordejón Zuckermaier In unserem dritten Teil hinsichtlich der Auswirkungen des Coronavirus auf Unternehmen beschäftigen wir uns mit der Frage, welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen der Unternehmer ergreifen kann, wenn er seine Mitarbeiter wegen Arbeitsausfalls nicht mehr beschäftigen kann. Wenn die Konjunktur durch unvorhergesehene Ereignisse einbricht – wie derzeit durch die pandemische Ausbreitung des Corona-Virus – steht der […]
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Lohnerstattung bei Arbeitsausfall – Coronavirus im Betrieb
9. März 2020/in Aktuelles von ATN, Covid-19 /von pixel-adminRechtsanwalt Karl Neumann, ATN Rechtsanwälte COVID-19 im Betrieb – Möglichkeiten der Lohnerstattung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Aktuell werden allein in Deutschland 1.176 Infektionen des „Coronavirus“ bestätigt (Stand: 09.03.2020, weltweit 111.575). Arbeitsausfälle oder gar kurzzeitige Betriebsschließungen sind daher unvermeidlich und betreffen nicht nur größere Unternehmen sondern insbesondere auch Kleinbetriebe, deren Existenz durch behördliche Quarantänemaßnahmen mitunter bedroht […]
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Coronakrise – Prävention und Therapie für Unternehmen
7. März 2020/in Covid-19 /von pixel-adminDie Welt isoliert sich. Längst stehen nicht mehr nur in China Millionenstädte unter Ausgangssperre. Das Sars-CoV-2 Virus hat die Welt bereits …
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Blombach Schleifspindeln GmbH an die BREUER GmbH & Co. KG übertragen
3. März 2020/in Aktuelles von ATN /von pixel-adminBlombach Schleifspindeln GmbH an die BREUER GmbH & Co. KG übertragen Nachdem das Amtsgericht Wuppertal am 18. November 2019 Sicherungsmaßnahmen in dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen der Blombach Schleifspindeln GmbH angeordnet hatte, führte der vorläufiger Insolvenzverwalter, Herr Rechtsanwalt Robin Schmahl von ATN Rechtsanwälte das Unternehmen uneingeschränkt fort. Die bestehenden Verträge mit Kunden wurden erfüllt und […]