Aktuelles
Neuigkeiten von ATN
Bleiben Sie hier auf dem Laufenden: In unserer Rubrik „Aktuelles“ informieren wir Sie sowohl über alle Neuigkeiten rund um unsere Arbeit als Rechtsanwälte als auch über relevante juristische Themen. Das Spektrum reicht von News aus der Kanzlei über wichtige Urteile bis hin zu Veranstaltungshinweisen.
Sollten Sie Fragen zu einem Beitrag haben, nehmen Sie gerne Kontakt zu unseren Experten auf!
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Erweiterung des Spanish Desk bei ATN Rechtsanwälte
8. Mai 2023/in Aktuelles von ATN /von pixel-adminDie Tendenz und der Investitionswunsch spanischer Unternehmen in Deutschland ist steigend und dies spüren auch wir, als Berater dieser Gesellschaften in Deutschland und deutscher Unternehmen in Spanien. Ab dem 11.04.2023 unterstützt uns Herr Adrián Parada Kügler (Abogado, LL.B. Sevilla/Bayreuth) an unserem Standort in Ratingen.
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Aufrechnungslage trotz Begründung im Dreimonatszeitraum nicht zwingend inkongruent
26. April 2023/in Aktuelles von ATN, Arbeit und Betrieb, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDie Herstellung einer Aufrechnungslage ist nicht allein deshalb inkongruent, weil die Aufrechnungsbefugnis in den letzten drei Monaten vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens begründet worden ist.
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Restrukturierung und Insolvenz in Europa und neuer Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Harmonisierung des Insolvenzrechts
26. April 2023/in Gesellschaften – Steuern und Abgaben, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDas moderne Sanierungsrecht und dessen Anwendung auf internationaler Ebene waren Thema am 04.04.2023 beim Arbeitskreis für Insolvenzwesen in Köln. Unter der Moderation des ehem. Insolvenzrichters Prof. Dr. Heinz Vallender diskutierten renommierte Anwälte. Das Publikum wurde eingebunden und diskutierte mit.
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Marc und Philippe d’Avoine
14. April 2023/in Ärzte und Gesundheitswesen /von pixel-adminArzt und Praxis in Krise und Insolvenz
Insolvenzen sind auch bei Ärzten und Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) inzwischen keine exotischen Erscheinungen mehr.
Die Autoren stellen u.a. Mechanismen und Werkzeuge vor, um Krisen von Ärzten und MVZ frühzeitig zu erkennen und durch geeignete Gegenmaßnahmen abzuwenden.
Arzt und Praxis in Krise und Insolvenz
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Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG)
13. April 2023/in Aktuelles von ATN /von pixel-adminErfahren Sie mehr über den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) und des Bundesministeriums der Justiz (BMJ), der Änderungen in Finanzmarkt-, Gesellschafts- und Steuerrecht vorschlägt, um Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland zu fördern.
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ATN-Beitrag in der EWiR – Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
7. März 2023/in Gesellschaften – Steuern und Abgaben /von pixel-adminProf. Dr. Peter Neu, Fachanwalt für Insolvenz- und Sanierungsrecht hat in der 24. Ausgabe der EWiR (Heft 4, erschienen am 24.02.2023) in einem Fachartikel eine Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 15.09.2022, Az. 12 U 7/22) zur Anfechtbarkeit gezahlter Einfuhrumsatzsteuer kommentiert.
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BFH-Urteil: Kryptowährungen sind Wirtschaftsgüter, kein Vollzugsdefizit
3. März 2023/in Gesellschaften – Steuern und Abgaben /von pixel-adminZum Hintergrund und Ausblick des BFH-Urteils vom 14.02.2023 zur Steuerbarkeit von Kryptowährungen.
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Augen auf bei der Prüfung der Zahlungs(un)fähigkeit!
8. Februar 2023/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDas Urteil des BGH vom 28.06.2022 erleichtert Insolvenzverwaltern Zahlungsunfähigkeit nachzuweisen. Geschäftsleiter sollten eine kontinuierliche Unternehmensplanung haben, um Krisensignale frühzeitig zu erkennen und angemessene Maßnahmen einleiten zu können.
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Fortführungslösung für Reformhaus Bacher
8. Februar 2023/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDas Reformhaus Bacher hat das Eigenverwaltungsverfahren erfolgreich beendet und somit 550 Arbeitsplätze sichern können. Aufgrund der Corona-Krise und der Kaufzurückhaltung wurde ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung durchgeführt, um sich zukunftsfähig zu machen.
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ATN berät bei Übernahme im Cleantech-Sektor
2. Februar 2023/in Unkategorisiert /von pixel-adminIm Rahmen weiterer Übernahmen innovativer Handwerksbetriebe durch das Hamburger Cleantech-Start-up 1Komma5 Grad berichtet das JUVE-Portal über die beratende Tätigkeit der auf Insolvenzrecht, Restrukturierung und M&A spezialisierten Kanzlei D’Avoine Teubler Neu.
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EuGH bestätigt deutsches Steuerrecht betr. Umsatzsteuerliche Organschaft
1. Februar 2023/in Unkategorisiert /von pixel-adminEuGH bestätigt deutsches Steuerrecht betr. Umsatzsteuerliche Organschaft. Nach dessen Ausführungen darf ein Mitgliedstaat den Organträger zum Steuerpflichtigen bestimmen. Zum Hintergrund und Anschlussfragen.
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Folgen des BGH Urteils vom 27.10.2022
18. Januar 2023/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDas fehlende Verwertungsrecht muss nun durch den Abschluss entsprechender Nutzungs- und Verwertungsvereinbarungen zwischen Verwalter und Sicherungsnehmer gelöst werden. Das ist meist zeitintensiv und konfliktbehaftet.
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SanInsKG – hohes Haftungsrisiko für alle Beteiligten!
17. Januar 2023/in Aktuelles von ATN /von pixel-adminIn der aktuellen Ausgabe der NZI (NZI 2023, 7-13) zeigt unser Partner Paul Michels gemeinsam mit Torsten Gutmann (Pluta), dass das SanInsKG jedoch nur in ganz bestimmten Fallkonstellationen Anwendung findet.
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Neuer Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Harmonisierung des Insolvenzrechts
13. Januar 2023/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminSteuerbescheide, mit denen eine positive Steuer festgesetzt wird, können ausnahmsweise auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens wirksam ergehen, wenn sich unter Berücksichtigung von Anrechnungsbeträgen insgesamt ein Erstattungsbetrag ergibt.
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Inflationsausgleichsprämie ist pfändbar
4. Januar 2023/in Aktuelles von ATN, Arbeit und Betrieb, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDas Amtsgericht – Insolvenzgericht – Köln hat sich mit Beschluss vom 09.12.2022 mit der Pfändbarkeit einer Inflationsausgleichsprämie befasst. Der Antrag eines Insolvenzschuldners auf Freigabe dieser Prämie wurde zurückgewiesen. Den Beschluss stellen wir geschwärzt auf der ATN-Homepage unter XXXX zur Verfügung.
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ATN Beitrag in der EWiR – Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
15. Dezember 2022/in Aktuelles von ATN /von pixel-adminProf. Dr. Neu und Nico Spiecker haben in der 23. Ausgabe der EWiR einen Beitrag zu BFH, Urt. v. 21.4.2022 – V R 18/19 geschrieben (EWiR Seite 720-721).
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Kryptowährungen im Fokus des Strafprozesses
2. Dezember 2022/in Aktuelles von ATN, Immobilien, Beteiligungen und Vermögensanlagen /von pixel-adminKryptowährungen werden heute noch immer weitverbreitet als „anonyme“ Zahlungsmittel missverstanden. Die Vorstellung, illegal erworbener Geldwerte im Crypto-Space zu halten, um sie erfolgreich dem staatlichen Zugriff zu entziehen, ist falsch.
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Krisenfolgenabmilderungsgesetz
28. November 2022/in Aktuelles von ATN, Gewerblicher Rechtsschutz und Internet-Recht, Unternehmen, Handel, Wettbewerb /von pixel-adminDer bundesdeutsche Gesetzgeber hat erneut auf die aktuelle schwerwiegende Krise mit vorübergehenden Änderungen im Insolvenzrecht reagiert.
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Krypto-assets weiter unter Druck
15. November 2022/in Aktuelles von ATN, Immobilien, Beteiligungen und Vermögensanlagen /von pixel-adminDie Kryptobörse FTX ist zahlungsunfähig und geht in das US-Chapter-11- Verfahren. Das drückt die Kryptokurse weltweit und besorgt natürlich die Anleger. Die Rede ist von einem „Lehman-Moment für die Blockchain-Währungen“.
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Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungsangelegenheiten
9. November 2022/in Aktuelles von ATN, Ärzte und Gesundheitswesen /von pixel-adminNach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung kommt dem Schmerzensgeld rechtlich grundsätzlich eine doppelte Funktion zu. Die sog. Ausgleichsfunktion soll dafür Sorge tragen, dass der Geschädigte einen angemessenen Ausgleich für diejenigen erlittenen Schäden erhält, welche keinen Vermögensschaden darstellen.
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ATN Beitrag in der ZIP – Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
3. November 2022/in Aktuelles von ATN /von pixel-adminMarc d’Avoine und Phil Hamacher sind mit einem Aufsatz zum Thema “Insolvenz des Kryptoverwahrers” in der aktuellen Ausgabe der ZIP. Die 44. Ausgabe der Zeitschrift für Wirtschaftsrecht erscheint Freitag den 04.11.2022.
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Crypto Values in Crisis and Liquidation
2. November 2022/in Steuer- und Wirtschaftsstrafsachen etc. /von pixel-adminCrypto values play an increasingly important role in a crisis and insolvency. Global financial systems must handle crypto tokens. Whether and how government control or regulation can or should take place in the future is open.
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Aus dem CovInsAG wird das SanInsKG
21. Oktober 2022/in Covid-19, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminZur Umsetzung des Maßnahmenpakets des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen vom 3. September 2022 wird das Insolvenzrecht weiter angepasst.
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Der Kryptoverwahrer Nuri wird nicht fortgeführt
18. Oktober 2022/in Aktuelles von ATN, Immobilien, Beteiligungen und Vermögensanlagen /von pixel-adminGespräche mit Investoren gescheitert Die CEO des Kryptoverwahrers Nuri, Frau Kristina Walcker-Mayer, erklärte am 18.10.2022, dass eine Fortführung der Finanzdienstleistungen nicht möglich ist. Die Gespräche mit potentiellen Investoren verliefen nicht erfolgreich. Eine Fortführung komme daher nicht in Betracht. Gleichzeitig sollen die Gelder der Kunden jedoch sicher sein und idealerweise bis zum 18.12.2022 abgehoben werden. Brief […]
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Behandlung von digitalen Werten und Kryptoassets in Krise und Insolvenz:
17. Oktober 2022/in Aktuelles von ATN, Immobilien, Beteiligungen und Vermögensanlagen /von pixel-adminDr. Marc d’Avoine hat Fachvortrag beim ISR der Uni Düsseldorf gehalten Krypotowerte spielen eine zunehmend wichtige Rolle für die globalen Finanzsysteme – das gilt auch in Krise und Insolvenz. Ob und wie künftig eine staatliche Kontrolle oder Regulierung erfolgen kann oder soll, ist allerdings noch offen. Bei der Jahrestagung des Instituts für Insolvenz- und Sanierungsrecht […]
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Gesetzesinitiativen und BMF-Schreiben vom 06.10.2022 zu Handlungsspielräumen der Finanzverwaltung als Folge des Ukrainekriegs
10. Oktober 2022/in Aktuelles von ATN, Arbeit und Betrieb /von pixel-adminFundamentale Krisen, vor allem Ukraine und Energie beschäftigen die gesamte Gesellschaft. Regierung und Verwaltung reagieren mit gezielten Maßnahmen und finanziellen Regelungen. Zur Zeit kann etwa zu den jüngsten rechtlichen und fiskalpolitischen Maßnahmen gesagt werden. Entwurf einer Formulierungshilfe der Koalitionsfraktionen zur Umsetzung der insolvenzrechtlichen Vorgaben aus dem 3. Entlastungspaket Das Bundeskabinett hatte am 05.10.2022 den von […]
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StaRUG: Änderungen im Planverfahren u.a.
4. Oktober 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDie EU-Richtlinie 2019/1023 über „…Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren…“ (Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz) führte zum deutschen Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFoG). Das SanInsFoG gilt seit dem 01.01.2021 und beinhaltet vor allem das „Unternehmensstabilisierungs- und –restrukturierungsgesetz“ (StaRUG) mit den Möglichkeiten eines Restrukturierungsplans. 1. Grundkonzept präventiver Restrukturierungsrahmen und Restrukturierungsplan Der präventive Restrukturierungsrahmen […]
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Arbeitszeiterfassung – Sensation oder alter Wein in neuen Schläuchen?
16. September 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminMit einem als Sensation gefeierten oder als Katastrophe verdammten Urteil hat das Bundesarbeitsgericht am 13.09.2022 – 1 ABR 22/21 – angeblich entschieden, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, Zeiterfassungssysteme einzuführen, mit denen die Arbeitszeit der Arbeitnehmer erfasst werden kann.
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Insolvenz und Steuererstattungen
1. September 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminSteuerbescheide, mit denen eine positive Steuer festgesetzt wird, können ausnahmsweise auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens wirksam ergehen, wenn sich unter Berücksichtigung von Anrechnungsbeträgen insgesamt ein Erstattungsbetrag ergibt.
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Energiepreispauschale (EPP) und Sanierung in Eigenverwaltung
31. August 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminAuszahlungen der Energiepreispauschale an Arbeitnehmer*innen von Unternehmen im Eigenverwaltungsverfahren sind nicht insolvenzgeldfähig. Hier mehr erfahren!
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Onlinegründung von GmbHs in Deutschland
9. August 2022/in Arbeit und Betrieb, Gesellschaften – Steuern und Abgaben, Übergreifend, Unternehmen, Handel, Wettbewerb /von pixel-adminBemerkenswert ist dass es in Deutschland seit dem 01.08.2022 möglich ist, verschiedene Beurkundungs- und Beglaubigungsverfahren, insbesondere die Gründung einer GmbH, online durchzuführen.
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Die Unternehmensplanung in Krisenzeiten
8. Juli 2022/in Arbeit und Betrieb, Covid-19, Übergreifend, Unternehmen, Handel, Wettbewerb /von pixel-adminDie aktuellen Krisen haben die Wirtschaft stark belastet. Erfahren Sie hier, wie Sie sich auf Krisen vorbereiten und einplanen können.
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Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht!
6. Juli 2022/in Arbeit und Betrieb /von pixel-adminSind Ihre Arbeitsverträge für den 01.08.2022 gerüstet? Hier informieren!
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BGH stärkt Rechte von Legal-Tech-Anbieter – Inkasso auch bei Abwehr der Forderungsentstehung
23. Juni 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDer VIII Zivilsenat des BGH hat mit seinem jüngsten Urteil weiter die Rechte von Legal-Tech-Anbietern gestärkt. Hier erfahren Sie mehr!
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Transparenzregister und Finanzinformationsgesetz – Mitteilungspflichten erfordern erhebliche Aufwendungen
10. Juni 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDie Änderungen im Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz bringen aufwändige Mitteilungspflichten mit sich. Hier mehr erfahren!
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Wiedereinstellungsanspruch in der Insolvenz
7. Juni 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminUrteil vom Bundesarbeitsgericht: Widereinstellung bei Insolvenz strittig. Welche Möglichkeiten bestehen? Jetzt informieren!
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Beraterhonorare und Sanierungskonzepte
3. Juni 2022/in Steuer- und Wirtschaftsstrafsachen etc. /von pixel-adminDie Vorsatzanfechtung von Beraterhonoraren für Sanierungskonzepte beschäftigen die Justiz seit Jahren. Dieses Urteil bringt Licht ins Dunkel.
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Betriebsschließung: Was können Arbeitnehmer und Betriebsrat tun?
30. Mai 2022/in Arbeit und Betrieb /von pixel-adminDie Transformation von Industriestandorten schreitet in Deutschland immer schneller voran. Insbesondere Rheinland/Ruhrgebiet sind in erheblichem Maße betroffen. Was passiert nach dem Beschluss einer Betriebsschließung? Wie sind die Prozesse? Welche Möglichkeiten haben Arbeitnehmer:innenvertreter und Arbeitnehmer:innen? Hier mehr erfahren!
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Restrukturierung, Sanierung, Insolvenz: RA Dr. d’Avoine mitwirkend an Nachschlagewerk
24. Mai 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDank Know-How und Spezialwissen aus der Krise: Am 12. Mai 2022 erschien das Praktikerhandbuch „Restrukturierung, Sanierung, Insolvenz“ – Herausgeber Buth und Hermanns – inzwischen in der 5. Auflage. Die Neuauflage behandelt nahezu alle relevanten Themen zu Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und gibt wertvolle Hinweise und Handlungsempfehlungen für Geschäftsleiter und Gesellschafter. Die 5. Auflage berücksichtigt selbstredend […]
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CARF
16. Mai 2022/in Steuer- und Wirtschaftsstrafsachen etc. /von pixel-adminInternationale Besteuerung von Kryptowährungen schreitet voran. Hier mehr erfahren!
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Crypto Values / Kryptowerte und –währungen
13. Mai 2022/in Steuer- und Wirtschaftsstrafsachen etc. /von pixel-adminEinzelfragen zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und von sonstigen Token.
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Grundsteuerreform erfordert Neubewertung von 36 Millionen Immobilien
4. Mai 2022/in Gesellschaften – Steuern und Abgaben, Immobilien, Beteiligungen und Vermögensanlagen /von pixel-adminNeue Anforderungen, wie die jährliche Anzeigepflicht bei Veränderungen an den Immobilien & alles Weitere erfahren Sie in diesem Beitrag!
ATN. Aktuelles.
Sorgen vor Gasmangel bei Energieimporteuren und
29. April 2022/in Unternehmen, Handel, Wettbewerb /von pixel-admin-unternehmen
Wirtschaftliche Schieflagen lassen sich durch frühzeitiges Gegensteuern verhindern. Weitere Informationen finden Sie hier im Beitrag!
-unternehmen
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Übertragung einer Vertragsarztpraxis / Rücknahme des Antrags auf Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes
25. April 2022/in Ärzte und Gesundheitswesen /von pixel-adminGesetzliche Regelungen und mehr Informationen dazu finden Sie hier!
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Kryptowerte
8. April 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminArt – Einordnung – Behandlung in Krise und Insolvenz
Krypotowerte und Kryptowährungen haben Einzug erhalten in die globalen Finanzsysteme…
Art – Einordnung – Behandlung in Krise und Insolvenz
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Rückzahlungen auf Corona-Hilfen lösen Sorgen aus
30. März 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminEmpfänger staatlicher Unterstützungsleistungen geraten finanziell unter Druck Moratorium oder ein modernes Sanierungsverfahren kann ein Ausweg sein Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder haben seit Ausbruch der Pandemie diverse Unterstützungen und verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise Steuerpflichtigen (auch Freiberufler) zu entlasten. Ziel war es, die Liquidität bei Unternehmen […]
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Steuern in der Insolvenz und Sanierung: Prof. Dr. Peter Neu mitwirkend an Nachschlagewerk
15. März 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminGroße Komplexität, rechtliche Unsicherheiten – Steuern in der Insolvenz und Sanierung gehören zu den zentralen juristischen Herausforderungen. Hier liegt die Verantwortung beim Gesetzgeber, denn bis heute fehlt ein in sich geschlossenes Insolvenzsteuerrecht. So haben vor allem die Finanzgerichte und der BFH durch Einzelfallentscheidungen wichtige Leitplanken für die Beratungspraxis gesetzt. Hierbei ergibt sich ein zentrales Problem, […]
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Sorgen über Öl- und Gaspreise belasten die Transportbranche und den Güterkraftverkehr
11. März 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminSpeditionen und Logistiker haben Alternativen zu einer „harten Bremsung“ Regel-Insolvenz kann durch ein Moratorium bzw. ein modernes Sanierungsverfahren verhindert werden. Wegen der steigenden Öl- und Dieselpreise dürfte der Güterkraftverkehr Schwierigkeiten bekommen. Und das sind fast 47.000 Unternehmen, darunter 7.000 aus dem Mittelstand. Im Straßengüterverkehr sind deutschlandweit rund 400 000 Lastwagen unterwegs. Zwar ist eine „Insolvenzwelle“ […]
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Urlaubsabgeltung als (Neu-)Masseverbindlichkeit / Rechtsprechungsänderung des BAG
17. Januar 2022/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminBundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. November 2021 – 6 AZR 94/19 – Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Oktober 2018 – 23 Sa 505/18 Mit Urteil vom 25.11.2021 (BAG, Urteil v. 25.11.2021 – Az. 6 AZR 94/19), stellt der u.a. für das Insolvenzrecht zuständige 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts fest, dass Urlaubsabgeltungsansprüche aus Arbeitsverhältnissen, die vor Insolvenzeröffnung […]
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(Fast) ein Jahr SanInsFOG und StaRUG und erste Erfahrungen
17. Dezember 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminInsolvenzsysteme WHOA, Scheme of Arrangement und Schutzschirm seit 01.01.2021 im Wettbewerb Nach dem „Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen“ (ESUG) aus 2013 ist das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFOG) zum 01.01.2021 die nächste „große Sanierungsreform“. Das SanInsFOG beinhaltet neben dem „Unternehmensstabilisierungs- und –restrukturierungsgesetz“ (StaRUG) weitreichende gesetzliche Anpassungen im Bereich der InsO und des COVInsAG. Die […]
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Das Insolvenzaussetzungsgesetz in der Praxis
14. Dezember 2021/in Covid-19 /von pixel-adminRechtshandlungen trotz ausgesetzter Insolvenzantragspflicht anfechtbar, wenn tatsächlich bereits Eigenantrag gestellt war Seit Implementierung der zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen und der damit verbundenen Einschränkungen geschäftlicher Tätigkeiten von Unternehmen im März 2020 haben die staatlichen Ebenen mit verschiedenen Maßnahmen u.a. auch versucht, die Existenz der beeinträchtigten Unternehmen zu sichern. Dazu hat der Bundesgesetzgeber u.a. das […]
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Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“
3. Dezember 2021/in Covid-19 /von pixel-adminBundesarbeitsgericht, Urteil vom 30. November 2021, Az. 9 AZR 225/21 Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 12. März 2021, Az. 6 Sa 824/20 Mit aktuellem Urteil vom 30.11.2021 bestätigt das Bundesarbeitsgericht die bislang gelebte Praxis der Kürzung von Urlaubstagen bei Einführung von Kurzarbeit. Dies gelte jedenfalls dann, wenn einzelne Arbeitstage auf Grund von Kurzarbeit vollständig ausfallen, […]
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AST-Apparatebau GmbH mit starkem Investor für Neuausrichtung – Dickersbach System GmbH und Breidenbach Maschinen GmbH mit Management by Out Lösung
2. Dezember 2021/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminKöln, Wilnsdorf, Rösrath und Kürten – Dezember 2021 – Anfang des Jahres 2021 geriet die Höver-Unternehmensgruppe, welche sich auf die Metallverarbeitung spezialisiert hat, u.a. aufgrund der Corona-Krise in eine wirtschaftliche Krise. Darunter waren auch das Wilnsdorfer Unternehmen AST-Apparatebau GmbH, das Rösrather Unternehmen Dickersbach System GmbH sowie das in Kürten ansässige Unternehmen Breidenbach Maschinen GmbH. Die […]
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Arbeitgeber trägt bei Corona-Schließung kein Arbeitsausfallrisiko
24. November 2021/in Covid-19 /von pixel-adminWer trägt das Risiko des Arbeitsausfalls bei einem Lockdown? Hier erfahren Sie alles Wichtige!
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„3G“ am Arbeitsplatz, § 28b IfSG n.F. – Arbeitgeber in der Pandemiebekämpfung
23. November 2021/in Covid-19 /von pixel-adminDie bislang in § 28a Abs. 7 IfSG geregelte sog. „Epidemische Lage“ als Ermächtigungsgrundlage für Einschränkungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung läuft zum 25.11.2021 aus. Dennoch steigt das Infektionsgeschehen. Daher hat der Bundestag mit Beschluss vom 18.11.2021 (BT-Drs. 20/15) den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der […]
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Kryptowährungen im Insolvenzverfahren – Sicherung, Behandlung, Verwertung und mehr
16. November 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminWas sind Krypotowährungen, Blockchain, Krypto, Coins oder Token? Bei der Einordnung der Begriffe spielen Emotionen und Vorerfahrungen mit Finanzprodukten eine wesentliche Rolle. Einleitung zu Kryptowährungen Objektiv betrachtet handelt es sich bei Kryptowährungen schlicht um digitale Vermögenswerte. Die Besonderheit liegt darin, dass Kryptowährungen nicht unmittelbar staatlich kontrolliert oder reguliert werden. Dies trägt zu dem weit verbreiteten […]
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Krisenfrüherkennung – Die neue (alte) Pflicht für Geschäftsführer
11. November 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminZum 01.01.2021 trat – im Rahmen des SanInsFoG (Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts) – das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (Unternehmensstabilisierung- und –restrukturierungsgesetz – StaRUG) in Kraft. Damit setzte der Gesetzgeber die Richtlinie (EU) 2019/1023 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über präventive Restrukturierungsrahmen etc. um. […]
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CANTEC wird nach Sanierung fortgeführt – Gläubiger bestätigen Insolvenzplan
23. Juni 2021/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDer traditionsreiche Essener Maschinen- und Anlagenbauer wird als Dienstleister am Standort Essen fortgeführt, die Montage wird bei der Muttergesellschaft Soudronic AG in der Schweiz konzentriert Die Gläubiger der Cantec GmbH & Co. KG haben in dem Erörterungs- und Abstimmungstermin vor dem Amtsgericht Essen am 18.06.2021 mit überwältigender Mehrheit von über 99 % dem vorgeschlagenen Insolvenzplan […]
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Bundesregierung trifft weitere Unterstützungsmaßnahmen vor der Bundestagswahl
10. Juni 2021/in Unkategorisiert /von pixel-adminÜberbrückungshilfe III wird als Überbrückungshilfe plus bis September 2021 verlängert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz verlängern die Überbrückungshilfe III bis zum 30. September 2021. Das Programm heißt jetzt „Überbrückungshilfe III plus“. Die Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III werden in der Überbrückungshilfe III Plus beibehalten. Neu ist die Restart-Prämie, mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss […]
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ATN in der GmbHRundschau
26. Mai 2021/in Aktuelles von ATN, Covid-19, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminUnser Kollege Prof. Dr. Peter Neu hat gemeinsam mit RA Christian Senger von dhpg den Aufsatz “Auswirkung des SanInsFoG auf die Fortführungsprognose (Going-Concern-Prämisse) nach § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB?” verfasst, veröffentlicht wurde der Artikel in der aktuellen Ausgabe der GmbHRundschau. Die Autoren erläutern hierbei mögliche Auswirkungen, die die verschiedenen gesetzgeberischen Änderungen im Rahmen […]
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ATN beim #UMDENKEN Podcast
25. Mai 2021/in Aktuelles von ATN, Arbeit und Betrieb, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminUnser Kollege RA Robin Schmahl war kürzlich Gast in der neuen Podcastserie „Die Helfer in der Krise“ bei „Frank.B. trifft – Der Podcast für Solingens Wirtschaft“. In Folge 16 der neuen Serie informiert er rund um das Thema „Insolvenzen durch UMDENKEN abwenden“. Die vollständige Folge sowie den gesamten Podcast auf verschiedenen Streaming-Diensten finden Sie hier: […]
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Aktuelle Sonderregelungen des COVInsAG
19. April 2021/in Covid-19, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminGerade in Zeiten der Corona-Pandemie muss das Sanierungs- und Insolvenzrecht seine Dynamik beweisen und sich den aktuellen Gegebenheiten bestmöglich anpassen. Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern trat unter anderem das COVInsAG im März letzten Jahres in Kraft und wird seitdem regelmäßig erneuert. Eine Erläuterung der Regelungen finden Sie hier.
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Nolde Spedition wieder auf Erfolgskurs – Sanierung in Eigenverwaltung erfolgreich abgeschlossen
31. März 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminGevelsberg, 30.03.2021 Rund ein Jahr nach Antragstellung der Nolde Speditions GmbH & Co. KG beim Amtsgericht Hagen auf Sanierung in Eigenverwaltung ziehen die Beteiligten eine positive Bilanz. Im Rahmen der Eigenverwaltung mussten zwar einige Sanierungsmaßnahmen umgesetzt werden, so u.a. die Schließung eines Standortes in Rheda-Wiedenbrück, der Betrieb in Gevelsberg konnte indes trotz der Corona-Pandemie erfolgreich […]
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Kurzarbeit und Quarantäne – Wer zahlt was?
30. März 2021/in Arbeit und Betrieb, Covid-19 /von pixel-adminDas Infektionsschutzgesetz und die Entschädigung für den Verdienstausfall Der Fall kommt – leider – immer häufiger vor. Gegenüber einer Arbeitnehmerin wird Quarantäne behördlich angeordnet. Die Arbeitnehmerin kann ihre Arbeitskraft nicht mehr anbieten, der Arbeitgeber wird von der Gegenleistung, nämlich der Verpflichtung, die Vergütung zu bezahlen, frei. Die Arbeitnehmerin kann aber nach § 56 Abs.1 IfSG […]
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ATN beim BVMW-Webinar “Neue Instrumente zur Sanierung von Unternehmen”
29. März 2021/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminAm 25.03.2021 veranstaltete der BVMW ein Webinar zum Thema “Neue Instrumente zur Sanierung von Unternehmen”. Unser Kollege RA Thorsten Kapitza informierte hierbei in einem spannenden Vortrag über das StaRUG und die Eigenverwaltung. Das vollständige Webinar finden Sie hier: Webinar “Neue Instrumente zur Sanierung von Unternehmen” Eine schriftliche Zusammenfassung können Sie hier einsehen: BVMW Neue Instrumente […]
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+++ Rechtsprechungstelegramm +++ Kürzung von Urlaubsansprüchen bei Kurzarbeit “Null” +++
19. März 2021/in Aktuelles von ATN, Arbeit und Betrieb /von ordejonMindesturlaubsanspruch nach Europäischem Recht Wie bekannt, hatte ja der EuGH schon im Dezember 2018 entschieden, dass der Mindesturlaubsanspruch aus Art. 7 Abs.1 der Richtlinie 2003/898/EG während Kurzarbeit Null nicht entsteht (EuGH, Urt. v. 13.12.2018 – C-385/17). Das Gericht konnte sich hierzu auf eine Reihe von Entscheidungen stützen, die dies bereits in der Vergangenheit gestützt hatten […]
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„Heinrich-Zschokke-Haus“ gerettet
12. März 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminGroße Erleichterung an der Hagener Straße in Gerresheim: Das dortige, bisher unter der Bezeichnung „Heinrich-Zschokke-Haus“ bekannte, Seniorenwohnheim des gleichnamigen, gemeinnützigen Vereins – bleibt als vollstationäre Pflegeeinrichtung mit umfassendem Leistungsangebot und Tagespflege sowie den angeschlossenen Seniorenwohnungen erhalten. Die Rechtsanwälte Peter Mazzotti und Dr. Marc d’Avoine von der Kanzlei ATN d’Avoine Teubler Neu sind ebenso erleichtert wie […]
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Profifußball und Insolvenz: Ein Gespenst verblasst?
1. März 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminNeue Lizensierungsordnung Nun ist es soweit: Die 36 Mitgliedervereine der DFL haben bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung vom 18.02.2021 die neue Lizensierungsordnung in Kraft gesetzt. Das ist diesmal mehr als ein Formalismus. Denn im März 2020 hatte die DFL vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zum einen beschlossen, den Spielbetrieb bis zum 30.04.2020 auszusetzen, zum anderen aber […]
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ATN beim Management Circle Intensiv-Seminar ‘Das neue Sanierungsrecht’
25. Februar 2021/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDas Seminar ‘Das neue Sanierungsrecht’ der Management Circle AG informiert Sie im Rahmen des neuen Sanierungsrechts über die Möglichkeiten Unternehmen präventiv und bereits vor der Insolvenz umfassend zu unterstützen. Unser Kollege Prof. Dr. Peter Neu wird hierbei einen spannenden Vortrag zum Thema ‘Das SanInsFoG und StaRUG – Überblick und Einführung’ halten. Die Termine: 27. und […]
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Heinrich-Zschokke-Haus e.V. wird saniert
4. Februar 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminHeinrich-Zschokke-Haus wird in Eigenverwaltung saniert Der Düsseldorfer Heinrich-Zschokke-Haus e.V., Betreiber des gleichnamigen Senio-renwohn- und Pflegeheims in der Hagener Str. 58 in Gerresheim, wird saniert. Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 01.02.2021, Az. 503 IN 139/20, die Ei-genverwaltung angeordnet. Bereits am 27.11.2020 hatte der Vorstand beim Amtsge-richt Düsseldorf den Antrag zur Durchführung des Verfahrens gestellt. […]
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SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021 (Corona-ArbSchV) – Neue Pflichten für Arbeitgeber in der Pandemie
26. Januar 2021/in Arbeit und Betrieb, Covid-19 /von pixel-adminTrotz anhaltendem „Lockdowns“ sowie erster, sinkender Infektionszahlen ist eine Entspannung der Corona-Pandemie nicht in Sicht. Die erstmals in Großbritannien nachgewiesene Mutation des Virus trübt die Hoffnung auf ein baldiges Ende. Die zur Kontaktreduzierung in vielen Lebensbereichen bereits vorhandenen Maßnahmen reichen nicht aus, das Infektionsgeschehen wirksam und nachhaltig einzudämmen. Es bedarf daher weitergehender Maßnahmen am Arbeitsplatz, […]
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Erleichterte zeitliche Rahmenbedingungen für natürliche Personen in Insolvenzverfahren
19. Januar 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDer Deutsche Bundestag hat am 17.12.2020 das „Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht“ beschlossen. Hinter dem ausufernden Titel verbirgt sich für natürliche Personen (u.a. Freiberufler, Einzelunternehmer und Verbraucher) eine erhebliche zeitliche Erleichterung beim Durchlaufen eines Insolvenzverfahrens. Bislang betrug die […]
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Neues Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG incl. StaRUG) tritt zum 01.01.2021 in Kraft
18. Januar 2021/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminNunmehr gelten höhere Anforderungen an die Eigenverwaltung Mit hohem Druck hat der Gesetzgeber zum Jahresende 2020 noch wichtige Änderungen für die Sanierungspraxis auf den Weg gebracht: Mit dem am 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG incl. StaRUG) gibt es div. Neuregelungen für Unternehmer, Geschäftsleiter, Gesellschafter, Berater u.a. […]
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Erfolgreicher Inhaberwechsel der Kronen-Apotheke
4. Januar 2021/in Ärzte und Gesundheitswesen /von pixel-adminWie wir bereits Ende letzten Jahres berichteten, konnte die Kronen-Apotheke in Wuppertal zum 01.01.2021 an den Osnabrücker Apotheker Mohammed Ghani veräußert werden. Die Kronen-Apotheke wurde in dem Eigenverwaltungsverfahren eng von den Restrukturierungsexperten RA Thorsten Kapitza, RA Robin Schmahl und RA Paul Michels, Rechtsanwälte der Kanzlei ATN d’Avoine Teubler Neu, begleitet. Die Westdeutsche Zeitung berichtete am […]
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Übertragung der Kronen-Apotheke zum 01. Januar
4. Dezember 2020/in Ärzte und Gesundheitswesen, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminWuppertal, 03. Dezember 2020: Nach erfolgreicher Restrukturierung im Eigenverwaltungsverfahren konnte die Kronen-Apotheke in Wuppertal zum 01.01.2021 an den Osnabrücker Apotheker Mohammed Ghani veräußert werden. Die 1892 in Langerfeld gegründete Apotheke ist seit 40 Jahren besonders auf Homöopathie und Naturheilkunde spezialisiert. Seit 1996 liegt ein Schwerpunkt außerdem auf der Traditionellen Chinesischen Medizin, 2007 wurde die Traditionelle […]
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Neustart für Solinger Manufaktur DOVO Stahlwaren
2. November 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminInsolvenzverwalter Dr. Marc d’Avoine findet Investor: Ein Berliner Jungunternehmer baut auf eine Zukunft zwischen Tradition und Digitalwirtschaft. Nach dem Insolvenzantrag der DOVO Stahlwaren GmbH & Co. KG im Frühjahr 2020 ist es dem Insolvenzverwalter Dr. Marc d’Avoine gelungen, trotz schwieriger Rahmenbedingungen einen Investor für den traditionellen Hersteller von Rasiermessern und Scheren für die Körperpflege zu […]
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Neue Gesetze und Gesetzesänderungen im Sanierungs- und Insolvenzrecht Anfang 2021 zu erwarten
23. Oktober 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDie Praxis darf sich auf mehrere neue Gesetze und Gesetzesänderungen einstellen. Die Titel sind sperrig, die Inhalte komplex: SanInsFoG – Entwurf des Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (Sanierungsrechtsfortentwicklungsgesetz) StaRUG – Entwurf des Gesetzes über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (Unternehmensstabilisierungs- und –restrukturierungsgesetz) Das Bundeskabinett bringt damit eine von der EU vorgegebene Reform für Sanierungs- und Insolvenzrecht auf den Weg. Die Umsetzung ist […]
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COVID-19: Besteht eine Pflicht zur virtuellen Mitgliederversammlung bei Vereinen?
19. Oktober 2020/in Covid-19 /von pixel-adminBereits Ende März 2020 ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (COVFAG) vom 27.3.2020 (BGBl. 2020 I S. 569) in Kraft getreten. Dessen Art. 2 enthält seinerseits das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVMG) welches Regelungen über […]
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ATN beim RP-Wirtschaftsforum „Sanierung und Beratung“
16. Oktober 2020/in Aktuelles von ATN, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminUnser Kollege Prof. Dr. Peter Neu nahm kürzlich am diesjährigen Wirtschaftsforum der Rheinischen Post zum Thema „Sanierung und Beratung“ teil. Hierbei tauschte er sich mit anderen Sanierungs- und Insolvenzexperten über die möglichen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise aus. Unter anderem wurde darüber diskutiert, welche Branchen besonders stark von der Pandemie betroffen sind, und für welche Branchen […]
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BGH urteilt zu den Befugnissen eines vorläufigen Insolvenzverwalters bei Einzug von Bankguthaben
10. Oktober 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminBGH , Urteil vom 24.09.2020 – IX ZR 289/18 Ein vorläufiger Insolvenzverwalter, der zur Einziehung von Bankguthaben des Schuldners ermächtigt ist, kann die für ein Gemeinschaftskonto vereinbarte Einzelverfügungsbefugnis nicht widerrufen. Das Pfandrecht der Bank an einem Guthaben auf einem im Kontokorrent geführten Girokonto erstreckt sich auch auf den Anspruch auf das Tagesguthaben. Das hat der […]
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Online-Seminar „COVID-19 – Unternehmenskrise überwinden und Haftung vermeiden“
8. Oktober 2020/in Covid-19, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminAm 07.10.2020 hielten unsere Kollegen Dr. Marc d’Avoine und RA Peter Mazzotti ein spannendes Online-Seminar zum Thema „COVID-19 – Unternehmenskrise überwinden und Haftung vermeiden“. Sie informierten unter anderem über den kürzlich veröffentlichten Referentenentwurf des Sanierungsrechtsfortentwicklungsgesetztes sowie die Möglichkeiten und zukünftigen Änderungen, die sich durch den neuen Rahmen für Unternehmer ergeben könnten. Eine Zusammenfassung des Online-Seminars […]
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Pressemitteilung: Das Apothekenrechenzentrum AvP GmbH meldet Insolvenz an
30. September 2020/in Ärzte und Gesundheitswesen, Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDüsseldorf, 28. September 2020: Das Apothekenrechenzentrum AvP Deutschland GmbH (nachfolgend: AvP) hat am 16. September 2020 Insolvenz beim Amtsgericht Düsseldorf angemeldet. Viele Apotheken warten seither auf die Auszahlung offener Beträge und geraten in Folge dessen in Zahlungsschwierigkeiten. Wie der vorläufige Insolvenzverwalter in ersten Mitteilungen verlautbaren ließ, werden kurzfristig jedenfalls keine Gelder an die betroffenen Apotheken […]
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Bundesregierung legt am 18.09.2020 den Referentenentwurf zum Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen vor
22. September 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminDie Bundesregierung hat mit dem am 18.09.2020 veröffentlichten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts neue Regeln vorgeschlagen, die von den Verbänden und Organisationen zur Zeit beleuchtet werden. Ob es noch Änderungen geben wird, ist offen. Nicht jeder Unternehmer wird den „Rahmen“ nutzen können. Denn der neu geschaffene Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen soll nur […]
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Aufgaben und Pflichten des Insolvenzverwalters bei Scheingewinnen
22. Juli 2020/in Sanierung, Restrukturierung und Insolvenz /von pixel-adminMüssen Steuererklärungen und -bescheide nachträglich korrigiert werden? Den Dax-Konzern Wirecard erwarten möglicherweise Steuerrück-zahlungen in Millionenhöhe. Diese entstanden jedoch auch durch sogenannte Scheingewinne – das Unternehmen aktivierte in der Bilanz wohl nicht vorhandenes Vermögen von 1,9 Milliarden. Auf dieser Grundlage erklärte der Konzern Einkünfte und zahlte entsprechend hohe Steuern. Kollege Dr. Marc d’Avoine erläutert in diesem […]
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Soldin Stahl- und Metallbau in Erkrath gerettet
30. Juni 2020/in Arbeit und Betrieb /von pixel-adminDas seit Jahrzehnten in Erkrath verwurzelte Handwerksunternehmen „Soldin Stahl- und Metallbau“ ist saniert. Insolvenzverwalter …
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Pressemitteilung zur Rettung der Dawedeit GmbH und Gunter Dawedeit GmbH & Co. KG Verpachtungen
18. Juni 2020/in Übergreifend /von pixel-adminPressemitteilung zur Rettung der Dawedeit GmbH und Gunter Dawedeit GmbH & Co. KG Verpachtungen Dawedeit mit starkem Investor für Neuausrichtung Fortführung durch erfahrenen Investor gesichert Standort Schalksmühle bleibt als Produktionsstätte erhalten Hagen, Schalksmühle Juni 2020 – Ende 2019 geriet das Schalksmühler Unternehmen Dawedeit GmbH, welches auf Präzisionsstanzteile für die Automobil- und Elektroindustrie spezialisiert ist, in Insolvenz. […]
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Corona-Kurzarbeitergeld – Aktuelle Rechtsfragen zur Kurzarbeit in der Corona-Krise
14. Mai 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminÜber die erleichterten Zugangsvoraussetzungen zum Kurzarbeitergeld für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemäß der §§ 95 ff. SGB III hatten wir bereits ausführlich berichtet (siehe Bericht vom 11.03.2020 – Arbeitsrechtliche Maßnahmen bei unvermeidbarem Arbeitsausfall). Bislang haben bereits über 700.000 Betriebe Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit angemeldet. Millionen Beschäftigte sind hiervon betroffen. Auf Grund der wirtschaftlichen Folgen […]
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UPDATE – Gesetzliche Maßnahmen und Regelungen in der Corona-Krise
13. Mai 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminUPDATE – Stand 13.05.2020 – Gesetzliche Maßnahmen und Regelungen in der Corona-Krise +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ 1. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Telefon Arbeitgebern ist sie bereits bekannt. Arbeitnehmer erfahren meist erst im Krankheitsfall von ihr. Die Möglichkeit der Krankschreibung per Telefon durch den eigenen Hausarzt. Grundsätzlich gilt gem. § 4 Abs. 1 S. 2 der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) […]
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Betriebsunterbrechungsversicherung und Betriebsschließungsversicherung in der Coronakrise
21. April 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminATN Rechtsanwälte Große Zweifel bestehen derzeit bei vielen versicherten Unternehmen, ob die vorhandenen Versicherungsprodukte in der jetzigen Situation bei Betriebsunterbrechungen oder Betriebsschließungen zur Anwendung kommen. Dieser Beitrag will einen kurzen Überblick über die derzeitige Situation bieten: 1. Betriebsunterbrechungsversicherung greift nicht Bei der Betriebsunterbrechungsversicherung (BUV) handelt es sich um eine Sachversicherung. Die Versicherung greift, wenn eine […]
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Mietrecht in der Corona-Krise – Vertragsanpassungen durch Mieter und Vermieter?
17. April 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminRechtsanwalt Karl Neumann, LL.M. und Rechtsanwalt Sebastian Haug, ATN Rechtsanwälte In unserem ersten Beitrag zum Mietrecht in der Corona-Krise haben wir uns den Neuregelungen zu Art. 240 § 2 EGBGB gewidmet. Dieser sieht Beschränkungen der Kündigungsmöglichkeiten von Miet- und Pachtverhältnissen für Vermieter während der COVID-19-Pandemie vor. Der Gesetzesentwurf (BT-Drucks. 19/18110) wurde am 25.03.2020 durch den […]
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UPDATE – Gesetzliche Maßnahmen und Regelungen in der Corona-Krise
14. April 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminUPDATE – Stand 14.04.2020 – Gesetzliche Maßnahmen und Regelungen in der Corona-Krise 1. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Telefon Arbeitgebern ist sie bereits bekannt. Arbeitnehmer erfahren meist erst im Krankheitsfall von ihr. Die Möglichkeit der Krankschreibung per Telefon durch den eigenen Hausarzt. Grundsätzlich gilt gem. § 4 Abs. 1 S. 2 der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über […]
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Corona – Maßnahmenpakete und gesetzliche Regelungen – Restrukturierung und Sanierung
3. April 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminZusammenfassung der bisherigen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmenpakete im Zusammenhang mit der Coronakrise und ein Ausblick auf Restrukturierung und Sanierung Rechtsanwälte Ignacio Ordejón Zuckermaier (Arbeitsrecht, Steuerrecht und Finanzierung) und Peter Mazzotti (Sanierung, Restrukturierung und Insolvenzrecht), ATN Rechtsanwälte Die Coronakrise hat uns fest im Griff. Unternehmen müssen aktuell wissen, welche rechtlichen, finanziellen, steuerlichen oder organisatorischen Änderungen sich ergeben haben. […]
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Mietzinsausfälle infolge der Corona-Pandemie – Krisenbedingter Schutz für Mieter und Pächter
27. März 2020/in Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminRechtsanwälte Sebastian Haug und Karl Neumann, ATN Rechtsanwälte Die Corona-Pandemie hinterlässt immer weitreichendere Spuren. Unternehmen und Kleinbetriebe melden Kurzarbeit an. Selbständige leiden unter massiven Gewinneinbrüchen infolge stornierte Aufträge, leerstehender Gastronomie oder Absagen bereits gebuchter Veranstaltungen. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die berufliche Existenz des Einzelnen sondern kann auch das eigene Zuhause gefährden, indem Mieten […]
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ATN – Unsere Maßnahmen – Corona
19. März 2020/in Aktuelles von ATN, Covid-19 /von pixel-adminAuch bei ATN Rechtsanwälte haben wir in den letzten Tagen unsere Vorsorge- und Notfallpläne in Kraft gesetzt, um unseren Beitrag für die Eindämmung der Folgen der Coronakrise zu leisten. Dazu gehört auch, dass wir in unseren Büros zu weiten Teilen Heimarbeit angeordnet haben. Wir wollen hiermit die Sicherheit und die Gesundheit unserer Mitarbeiter, ihrer Familien […]
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VID: Eckpunktepapier zur Coronakrise – Abfederung der wirtschaftlichen Folgen
18. März 2020/in Aktuelles von ATN, Covid-19, Übergreifend /von pixel-adminDie bisherigen Schritte des Gesetzgebers, um der Krise zu begegnen, sind richtig und wichtig. Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen oder die befristete Aussetzung der Insolvenzantragspflicht werden aber dort nicht ausreichen, wo Umsätze und damit Liquidität unmittelbar fehlen. Welche Maßnahmen, von Liquiditätshilfen, Bürgschaften, Rückzahlung staatlicher Kredite nur nach Leistungsfähigkeit bis hin zu Sicherungssystemen für Einzelkaufleute und Freiberufler, gerade in diesen Fällen […]
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Vortrag zum Erbrecht für Ärzte ohne Grenzen e.V. findet nicht statt
12. März 2020/in Aktuelles von ATN, Erben und Vererben, Übergreifend /von pixel-adminVortrag wegen Corona abgesagt Ärzte ohne Grenzen hat beschlossen, den Fachvortrag von Rechtsanwalt Thien am kommenden Donnerstag, den 19. März 2020 aufgrund des Coronaviruses abzugsagen. Laut Ärzte ohne Grenzen soll die Veranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
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Arbeitsrechtliche Maßnahmen bei unvermeidbarem Arbeitsausfall
11. März 2020/in Aktuelles von ATN, Covid-19 /von pixel-adminRechtsanwalt Ignacio Ordejón Zuckermaier In unserem dritten Teil hinsichtlich der Auswirkungen des Coronavirus auf Unternehmen beschäftigen wir uns mit der Frage, welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen der Unternehmer ergreifen kann, wenn er seine Mitarbeiter wegen Arbeitsausfalls nicht mehr beschäftigen kann. Wenn die Konjunktur durch unvorhergesehene Ereignisse einbricht – wie derzeit durch die pandemische Ausbreitung des Corona-Virus – steht der […]
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Lohnerstattung bei Arbeitsausfall – Coronavirus im Betrieb
9. März 2020/in Aktuelles von ATN, Covid-19 /von pixel-adminRechtsanwalt Karl Neumann, ATN Rechtsanwälte COVID-19 im Betrieb – Möglichkeiten der Lohnerstattung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Aktuell werden allein in Deutschland 1.176 Infektionen des „Coronavirus“ bestätigt (Stand: 09.03.2020, weltweit 111.575). Arbeitsausfälle oder gar kurzzeitige Betriebsschließungen sind daher unvermeidlich und betreffen nicht nur größere Unternehmen sondern insbesondere auch Kleinbetriebe, deren Existenz durch behördliche Quarantänemaßnahmen mitunter bedroht […]
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Coronakrise – Prävention und Therapie für Unternehmen
7. März 2020/in Covid-19 /von pixel-adminDie Welt isoliert sich. Längst stehen nicht mehr nur in China Millionenstädte unter Ausgangssperre. Das Sars-CoV-2 Virus hat die Welt bereits …
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Blombach Schleifspindeln GmbH an die BREUER GmbH & Co. KG übertragen
3. März 2020/in Aktuelles von ATN /von pixel-adminBlombach Schleifspindeln GmbH an die BREUER GmbH & Co. KG übertragen Nachdem das Amtsgericht Wuppertal am 18. November 2019 Sicherungsmaßnahmen in dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen der Blombach Schleifspindeln GmbH angeordnet hatte, führte der vorläufiger Insolvenzverwalter, Herr Rechtsanwalt Robin Schmahl von ATN Rechtsanwälte das Unternehmen uneingeschränkt fort. Die bestehenden Verträge mit Kunden wurden erfüllt und […]