ATN beim Management Circle Intensiv-Seminar ‘Das neue Sanierungsrecht’

25. Februar 2021

Das Seminar ‘Das neue Sanierungsrecht’ der Management Circle AG informiert Sie im Rahmen des neuen Sanierungsrechts über die Möglichkeiten Unternehmen präventiv und bereits vor der Insolvenz umfassend zu unterstützen. Unser Kollege Prof. Dr. Peter Neu wird hierbei einen spannenden Vortrag zum Thema ‘Das SanInsFoG und StaRUG – Überblick und Einführung’ halten.

Die Termine:

  • 27. und 28. April 2021 in Eschborn bei Frankfurt a.M.
  • 28. und 29. Juni 2021 in München
  • 19. und 20. Juli 2021 in Düsseldorf

Aufgrund der aktuellen Situation ist es ebenfalls möglich, die Veranstaltungen online zu verfolgen.

Weitere Informationen erhalten Sie hier:

‘Das neue Sanierungsrecht’

Heinrich-Zschokke-Haus e.V. wird saniert

4. Februar 2021

Heinrich-Zschokke-Haus wird in Eigenverwaltung saniert

Der Düsseldorfer Heinrich-Zschokke-Haus e.V., Betreiber des gleichnamigen Senio-renwohn- und Pflegeheims in der Hagener Str. 58 in Gerresheim, wird saniert. Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 01.02.2021, Az. 503 IN 139/20, die Ei-genverwaltung angeordnet. Bereits am 27.11.2020 hatte der Vorstand beim Amtsge-richt Düsseldorf den Antrag zur Durchführung des Verfahrens gestellt. Er wird durch die Rechtsanwälte Dr. Marc d’Avoine und Peter Mazzotti aus der Kanzlei ATN d’Avoine Teubler Neu Rechtsanwälte beraten.

Übergabe an leistungsfähigen Betreiber beabsichtigt

Ziel des Verfahrens ist der Erhalt des Pflegeheims durch Übertragung auf einen neuen Betreiber. Damit einher ginge der Erhalt aller Arbeitsplätze bzw. gar die Schaffung wei-terer. Seit Wochen laufen zu diesem Zweck intensive Übernahmegespräche mit meh-reren Organisationen, die ihrerseits bereits Pflegeheime betreiben. Es ist mittlerweile mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass es gelingen wird, den Betrieb des Pflegeheims – voraussichtlich mit Wirkung zum 01.03.2021 – in die Verantwortung eines der Interessenten übergeben zu können. Die Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner – die nie gefährdet war – wäre damit auch dauerhaft gesichert.

Ursache für die aktuelle Situation

Die Anforderungen der Ordnungsbehörden an den Betrieb eines Pflegeheims sind in den vergangen Jahren immer weiter gestiegen. Überregional oder gar bundesweit agie-rende Trägergesellschaften mit mehreren Pflegeheimen können die erhöhten Auflagen, die insbesondere mit erhöhtem Aufwand für die Organisation und die operative Verwal-tung verbunden sind, aufgrund ihrer Größe durch entsprechenden Personaleinsatz bzw. wegen der Übertragbarkeit auf mehrere Pflegeheime mit angemessenem Aufwand kompensieren.

Der Heinrich-Zschokke-Haus e.V. betreibt jedoch nur das eine Pflegeheim und ist eine entsprechend sehr kleine Organisations-Einheit. Seit Herbst 2019 war es dem Verein aufgrund bis dahin aus behördlicher Sicht nicht ausreichend umgesetzter Auflagen nicht mehr gestattet, neue Bewohnerinnen und Bewohner aufzunehmen. Die Umset-zung der behördlichen Anforderungen ist seither noch einmal ganz erheblich vorange-trieben worden und vorangekommen. Zum Teil war das an baulichen bzw. Modernisie-rungs-Maßnahmen wie neuen Böden in Teilbereichen des Heims unmittelbar zu verfol-gen. Darüber hinaus wurden auch zahlreiche Verfahrensweisen umorganisiert. Und erst kürzlich konnte weiteres erfahrenes Fach- und Führungspersonal gewonnen werden, dass bei der weiteren Umsetzung eine Schlüsselrolle spielen wird.

Bis Ende November 2020 war es – auch wegen der deutlich höheren Arbeitsbelastung in der Corona-Zeit – jedoch noch nicht gelungen, die Auflagen vollends zu erfüllen und den behördlichen Neuaufnahmestopp zu beseitigen. Dies führte unweigerlich dazu, dass das Pflegeheim durch den Verein nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben war. Ein leistungsfähiger Betreiber könnte die Anforderungen jedoch im Handumdrehen erfüllen. Damit wäre auch die Nachbelegung möglich und das Pflegeheim wieder zu betreiben. Der Vorstand des Heinrich-Zschokke-Haus e.V. hat daher die Eigenverwaltung bean-tragt, um diesen Sanierungsweg realisieren zu können.

Tätigkeitsvergütungen der Mitarbeiter gesichert

Der Heimbetrieb wird seit Antragstellung fortgeführt. Der Verein beschäftigt derzeit 74 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und 3 Auszubildende. Die Tätigkeitsvergütungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer war für den Zeitraum November 2020 bis Januar 2021 über Insolvenzgeld gesichert. Bis zur Übertragung des Betriebes in den kommen-den Wochen erbringt der Verein die laufenden Zahlungen wieder. Die Belegschaft ist frühzeitig informiert worden und trägt durch ihr hochmotiviertes Engagement einen we-sentlichen Beitrag zur Sanierungslösung bei.

Über das Heinrich-Zschokke Haus

Das Heinrich-Zschokke-Haus verfügt über 56 Einzel- und zwei Doppelzimmer im Be-reich der Vollzeitpflege, 11 seniorengerechte Apartments sowie 15 Tagespflegeplätze. Über die hauseigene Küche wird zudem auch die Verpflegung einer Schule sicherge-stellt.

Über ATN Rechtsanwälte

ATN Rechtsanwälte begleiten mit einem Team von rund 25 Anwälten und div. sonsti-gen Fachkräften regelmäßig Sanierungs- und Restrukturierungsverfahren. Im vorlie-genden Fall sind die Partner Dr. Marc d’Avoine und Peter Mazzotti federführend aktiv. Beide werden regelmäßig auch als Insolvenzverwalter bestellt.